Ein wenig müde fängt der Tag an…

Gestern war alles ein wenig zuviel, umso platter bin ich heute, aber Hauptsache, ich bekomme mein Tagewerk gemacht…

Hallo liebe Mausebärfreunde,

Der Tag fängt heute müde, ein wenig mühsam und in sich eher schlaff an. Mühselig deswegen, weil ich es mir geschafft habe, mein rechtes Knie irgendwie zu zerren und gestern, dass Training dem Ganzen den Rest gegeben hat. Auch das gestrige Sitzen im Stadtrat hat es nicht verbessert, so dass ich heute ein wenig humpel und öfter mal das Gesicht verziehe, wegen halt Schmerzen. Nicht schön, aber manchmal ist dass halt so. Bedeutet auch, ein paar Tage muss ich dann mal meine Beine ein wenig schonen.
Ist halt doof beim Autofahren, wie ich eben bemerken durfte, weil ich bereits unterwegs war, um mir meine quartalsmäßige Zahnreinigung zu gönnen. Ein wenig Wellness für die Beißerchen ist einfach wichtig (und richtig), damit wenigstens da keine neue Baustelle entsteht.
Ansonsten bin ich noch müde, nicht nur wegen meines gestrigen, langen Trainings, sondern auch, weil sich gesteren meine repräsentativen aufgaben als Stadtverordneter ein wenig hingezogen haben.
Zuerst bin ich recht früh in die Stadt gegangen (wegen meinem schmerzendem Bein) und war überpünktlich im Rathaus anwesend und habe am Wahlprüfungsausschuss teilgenommen. Das war eine schnelle und unspektakuläre Sache, mehr Formalität als alles andere…
Danach noch Zeit für ein paar Gespräche und so, dann begann auch die Stadtratssitzung, die mit gefühlt Myriaden (nein, es waren „nur“ 38) Tagesordnungspunkten brillierte.
Viel davon war Kleinkram, aber es gab auch wichtige Diskussionspunkte und auch der Kleinkram verlangt genaue Aufmerksamkeit, denn obwohl wir, als Gruppe (wir sind nur zu zweit in einem Stadtrat mit 52 Stadtverordneten) maximal mal das Zünglein an der Waage sein können, haben wir einen politischen Auftrag, den wir ernst nehmen.
Es ging schon relativ zügig mit ein wenig Stress los, denn es wurde der Antrag gestellt, den Tagesordnungspunkt zum Thema der Erhöhung der Gebühren für die Übergangsheime solange zu vertagen, bis dieser Punkt im Sozialausschuss besprochen werden könnte. Da war ich natürlich voll dafür, aber die Stimmen von SPD, Grünen und uns, den Linken, konnten leider nicht gegen die gegen uns stehende Menge aus Schwarz-Gelb-blauer (plus freie Wähler) Gegenhaltung anstinken. Absoluter Tiefschlag in die Weichteile der sozialen Verantwortung, meiner Meinung nach. Aber Demokratie funktioniert halt leider so…
So blieb dieser Tagesordnungspunkt auf der Liste.

Zu vielen Themen wurde etwas gesagt, manchmal auch viel unnötiges, wie die Selbstbeweihräucherung des Stadtverordneten der ÖDP zu dem Thema der Verleihung des „Heimatpreises 2025„. Das war echt unnötig und auch irgendwie peinlich (Fremdscham kam da doch auf).
Auch das Thema Sportplatz Sankt Hubert (Umwandlung von Naturrasen zu Kunstrasen) wurde ausführlich besprochen, auch gerade weil einige Bürger in der Angelegenheit anwesend waren. Nach mehrere Redebeiträgen wurde die Einreichung einer Projektskizze gebilligt und so können die Mühlen langsam weitermahlen.
Die Neufassung der Geschäftsordnung des Rates wurde auch angenommen, bei der sich die CDU damit brüstete, dass sie nun einheitlich formuliert und ohne Gendersprache verfasst wäre (ein Triumph für die AfD, die genau das gefordert hatte – soweit zum Thema Brandmauer).
fand ich eher schade, denn ich bin zwar kein Fan der Gendersprache, aber in einer pluralistischen Gesellschaft ist sie an manchen Stellen vielleicht doch auch ein wichtiges Zeichen.
Unnötigerweise wurde auch über den Schwellenwert für die Vergabe von Aufträgen der Stadt Kempen diskutiert., aber auch da ist es ja Teil des demokratischen Prozesses, dass Leute ihre Meinung einbringen, egal, wie unsinnig diese, meiner Meinung nach, ist.
Die Änderung der Gebührenordnung für Parkplätze ging auch nicht ohne Diskussion von statten und erlich gesagt wunderte es mich, mit welcher Vehemenz genau diese Menschen, die kaltlächelnd eine Erhöhung um mehr als hundert Euro, bei den Kosten der Asylunterkünfte begrüßen, sich über 50 Cent mehr Parkgebühr aufregen können. ich glaube, da steckt ein etwas seltsames Weltbild hinter, bzw. viel Klientelpolitik. Durchgegangen ist es trotzdem, was ich nur begrüßen konnte.
Bei der Erhöhung der Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte und Tagesaufenthalt für Nichtsesshafte, habe ich mich bewusst entschieden, mich zu enthalten, weil ich auch da meine Zweifel habe, aber halt keine validen Gegenargumente. Für die Feinde der Parkgebühren war das natürlich keinen weiteren Gedanken wert, warum auch, betrifft sie ja nicht.
Andere Gebührenanpassungen wurden auch durch gewunken, waren aber auch im Vorfeld bereits im Haupt- und Finanzausschuß geklärt worden. einzig die Erhöhung der Gebühren für die Übergangsheime wurde noch heiß diskutiert (da war auch ich mit dabei) und leider wurde dieser Punkt durch eine Mehrheit beschlossen, auch wenn ich persönlich, wie ich auch verkündet habe, das Berechnungssystem menschenverachtend finde. Wir haben es versucht, aber leider konnten wir, trotz grün-roter Front, nichts ausrichten. Da können sich die arme Asylbewerber gerne bei den ach so christlichen Herren der CDU für ein schönes Weihnachtsgeschenk, in Höhe einer Gebührenerhöhung bedanken. Und zahlen wird es sowieso letztendlich dann der Bürger (soziale Systeme), nur diejenigen, der Leute in den Unterkünften, die bereits Arbeit gefunden haben und aufgrund der hohen Unterkunftskosten trotzdem zum amt müssen, die werden sich sicher darüber freuen, wie sehr sich Arbeit in unserer Stadt lohnt. Und die gedeckten Kosten der Unterkünfte kommen in Form der Kreisumlage wie ein Bumerang wieder zurück. Dämlich aber wahr…
Noch ein Antrag der CDU zum Thema Besetzung von stellen wurde besprochen, auch da gab es zwar keine einheitliche Meinung und keinen guten Kompromiss, aber das wurde halt einfach so durchgezogen und die wenigen Stimmen dagegen (wir Linke und die Grünen hauptsächlich) machten auch keinen Unterschied- Personaltechnisch keine gute Entscheidung, aber was will man machen…
Die Forderung der FDP, Pflichtaufgaben in den Sitzungsunterlagen zu kennzeichnen, konnten wir dann doch unterstützen, auch wenn es von anderer Seite zu nachvollziehbaren Bedenken kam. ich stimme nicht gerne mit der FDP, die meiner Meinung nach zu oft und zu nah bei der AfD steht, aber hier ging das mal, auch wenn der Antrag ein paar Kleinigkeiten hatte, die ich unsauber fand und mir der Alternativvorschlag der Stadtverwaltung besser gefallen hätte.
Die Rücknahme der zeitlichen Beschränkung der Tempo 30 Zone auf der Berliner Allee (vor Schule und Kindergarten), wurde zwar auch heiß diskutiert (und ich fand es auch angemessen), allerdings konnte auch hier keine Mehrheit gefunden werden. schade, ich hätte es befürwortet, auch aufgrund der Sicherheit vor dem Aquasol, Krankenhaus und Friedhof. aber der Autofahrer ist ja bekannterweise der wichtigere Bürger und wenn er schon nicht billig parken darf, so soll er doch zumindest Nachts 20 Kmh schneller fahren dürfen – so meinen zumeist die Konservativen.
Noch ein paar Anfragen wurden im Anschluss geklärt und somit endete der öffentliche Teil.
Die Hoffnung, dass der nicht-öffentliche Teil schnell enden würde starb eines langsamen und grausamen Todes, wurde doch noch der eine oder andere Punkt hart umstritten. Wegen der nichtöffentlich Natur halte ich mich über die Inhalte bedeckt, aber an einigen stellen, war das Kopfschütteln schon groß.
Im Anschluss gab es dann noch eine Kleinigkeit zu Essen und ein wenig Gelegenheit sich auszutauschen, was ich zwar grundlegend schön fand, aber nach vier Stunden Sitzungszeit dann doch nicht mehr lange ausgehalten habe.
Was mir auf dem Heimweg übrig blieb, war ein wenig Kopfschütteln, ein wenig Verzweiflung über die Einstellung mancher Mitmenschen, einige positive Gedanken über die Möglichkeiten der Teilhabe am politischen Geschehen und die Hoffnung, dass sich in fünf Jahren die Wähler entscheiden, ein wenig ihr Wahlverhalten anzupassen um den rot-grünen Kräften ein wenig mehr Spielraum zu geben sich gegen die Konservativen zu stellen.
Mein Fazit: Politik ist ein hartes Hobby, aber ich bleibe dran…

Soweit, so gut, dass hat mich gestern also in den Schlaf begleitet, da darf ich heute auch ein wenig Müde sein. heute habe ich noch einen Kliententermin vor mir und eine Online-Versammlung, die ich leiten darf.
dass werde ich auch noch schaffen, daher fange ich jetzt mal an, ans Werk zu gehen…

Bis dann, dann,

Euer Mausebär